Meine Anträge und Anfragen zur 19. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 24.03.2023 um 19:00 Uhr im Niederräder Vereins- und Kulturzentrum Mainfeld, Im Mainfeld 6, Großer Saal
Leider leiden der Metzlerpark und die dort ansässigen Mu-seen sowie der Spielplatz unter der Nutzung einiger Bürger-innen und Bürger. Vandalismusschäden an den Museums-gebäuden und dem Spielplatz sind leider keine Seltenheit. Zudem hinterlassen einige Besucherinnen und Besucher dort neben ihrem Müll auch Urin, Kot und Erbrochenes. Um dies zu beseitigen beziehungsweise dem Verhalten vorzubeugen, müssen finanzielle Mittel aufgewendet werden.
Daher frage ich den Magistrat:
Für welche Dienstleistungen in Verbindung mit der Sicherung des Metzlerparks beziehungsweise der Beseitigung von Vandalismusschäden im Metzlerpark und an den Museumsgebäuden wurden welche Aufwendungen in welcher Höhe in 2022 getätigt?
Daher frage ich den Magistrat:
Wann wird die Uhr am Buchrainplatz wieder funktionieren?
Meine Anträge und Anfragen zur 18. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 24.02.2023 um 19:00 Uhr im Saalbau Südbahnhof, Hedderichstraße 51, Albert Mangelsdorff-Saal
Auf der Internetpräsenz der Stadt Frankfurt am Main heißt es: "Der Versammlungssaal im Obergeschoss ist staatlichen oder städtischen Veranstaltungen vorbehalten - der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels und der Goethepreis der Stadt Frankfurt werden an diesem historischen Ort verliehen.", https://frankfurt.de/frankfurt-entdecken-und-erleben/sehenswuerdigkeiten/fuer-historisch-interessierte/paulskirche; 02.01.2023. Es gibt jedoch auch unter Vereinen, Gruppen und Gruppierungen das Interesse, die Paulskirche für Veranstaltungen zu nutzen.
Daher frage ich den Magistrat:
Welche Kriterien muss ein Verein, eine Gruppe oder einer Gruppierung erfüllen, um die Paulskirche für eine Veranstaltung nutzen zu können?
Im Haushaltsentwurf 2022 wird auf Seite 153/154 vermerkt, dass "ein weiterer Zuschuss […] für die Ausführung zum "Jubiläum 175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche und Verabschiedung der ersten demokratischen gesamtdeutschen Verfassung" im Jahr 2023/2024 veranschlagt wird. Weiter erfolgen noch Zuschüsse beispielsweise durch die TCF.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele Gelder sind mittlerweile an welche Organisationen abgeflossen?
Meine Anträge und Anfragen zur 17. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 27.01.2023 um 19:00 Uhr in der Aula der Hochschule St. Georgen, Offenbacher Landstraße 224
„Das alte Jahr neigt sich langsam aber sicher dem Ende entgegen und in ein paar Stunden können wir gemeinsam auf 2023 anstoßen. Das Jahresende ist auch immer ein Moment des Innehaltens, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen“, kommentiert der Vorsitzende der CDU Oberrad, Christian Becker, den Jahreswechsel.
Auf die Frage Nr. 671 vom 24.03.2022 antwortete der Magistrat, dass derzeit "weitere bauaufsichtliche Maßnahmen" bezüglich des Grundstücks südwestlich der Kreuzung "Hansenweg/Altebergsweg" geprüft werden.
Daher frage ich den Magistrat:
Was hat die Prüfung weiterer bauaufsichtlicher Maßnahmen bezüglich des Gründstücks südwestlich der Kreuzung "Hansenweg/Altebergsweg" ergeben?
Bezüglich der Zukunft des Verwalterhauses am Waldfriedhof Oberrad wird in der Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022 mitgeteilt, dass das Grünflächenamt "aktuell eine dienstliche Nutzung des Gebäudes" prüft und dass das "weitere Vorgehen […] abhängig von dem Ergebnis der Prüfung [ist]."
Daher frage ich den Magistrat:
Welche Ergebnisse lieferte die Prüfung des Verwaltergebäudes am Waldfriedhof Oberrad für eine dienstliche Nutzung durch das Grünflächenamt?
Klausurtagung der CDU-Fraktion Frankfurt am Main
22.04.2024
Sitzung des AK Bildung und Schulbau
22.04.2024
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau
Hessen