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26.04.2016, 15:59 Uhr | Themengebiet: Koalitionsvertrag, Kommunalwahl 2016
Koalitionsvereinbarung im Ortsbeirat 5
Wir haben uns sehr gefreut, heute in einem gemeinsamen Pressegespräch die Koalitionsvereinbarung der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die Legislaturperiode 2016 - 2021 im Ortsbeirat 5 vorstellen zu können.
Sobald die politische Arbeit über rein personelle Absprachen hinausgeht, ist für die Umsetzung wichtiger Projekte eine verlässliche politische Mehrheit notwendig. Mit ca. 95.000 Einwohnern ist der Ortsbezirk 5 wesentlich hetrogener als kleinere Ortsbeiräte und es ist sinnvoll, für die Zusammenarbeit in den vielfältigen Bereichen eine formale Grundlage zu erstellen, in der die wichtigsten Themen ausformuliert sind und die als Leitfaden für die gemeinsame politische Arbeit dienen kann.
 
Die positiven Ansätze, die sich aus den ersten Sondierungsgesprächen ergeben haben, trugen dazu bei, in vielen Punkten effektiv und zielorientiert einen Konsens zu finden. Der Respekt und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode haben eine gute Basis geschaffen, an der sich rasch anknüpfen ließ.
 
Wir möchten uns weiterhin auf die wesentlichen Themen konzentrieren, die in den Wirkungskreis des Ortsbeirates 5 fallen, sozusagen das „Brot- und Buttergeschäft“ und uns nicht in landes- und bundespolitischen Themen verzetteln. Es ist uns wichtig, sowohl Themen aus den einzelnen Stadtteilen als auch stadtteilübergreifende Belange aufzugreifen und zu unterstützen sowie die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats zu begleiten.
 
Auf dieser Basis freuen wir uns darauf, die bisher gemeinsam geleistete, konstruktive Arbeit fortsetzen zu können und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 5 bestmöglich zu vertreten.
 
 
 
für die CDU             für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                für die FDP
 
Christian Becker      Rainer Klapproth, Cornelia Zippel             Dr. Uwe Schulz