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17.11.2022, 16:15 Uhr | Christian Becker
Julius-Leber-Schule (F 1213 2022)

Auf die Frage Nr. 939 vom 07.07.2022, welche konkreten Maßnahmen zur Sanierung der künftigen Außenstelle der Julius-Leber-Schule in der Seilerstraße 36 geplant seien, antwortete Frau StR'n Weber, dass "voraussichtlich im Herbst 2022 […] der notwendige Stadtverordnetenbeschluss für das Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden [wird]." Im FR-Artikel vom 31.10.2022 "Julius-Leber-Schule braucht mehr Platz" und in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am Montag, den 07.11.2022, wurde nunmehr das erste Quartal 2023 als Zeitfenster für den nötigen Beschluss genannt.

Daher frage ich den Magistrat:

Warum verzögert sich die Einbringung der entsprechenden Vorlage und der damit verbundene Stadtverordnetenbeschluss erneut?

Es antwortete StR’n Weber:

Die Bau- und Finanzierungsvorlage wird aus haushalterischen Gründen erst Anfang 2023 eingereicht.