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Leider leiden der Metzlerpark und die dort ansässigen Mu-seen sowie der Spielplatz unter der Nutzung einiger Bürger-innen und Bürger. Vandalismusschäden an den Museums-gebäuden und dem Spielplatz sind leider keine Seltenheit. Zudem hinterlassen einige Besucherinnen und Besucher dort neben ihrem Müll auch Urin, Kot und Erbrochenes. Um dies zu beseitigen beziehungsweise dem Verhalten vorzubeugen, müssen finanzielle Mittel aufgewendet werden.
Daher frage ich den Magistrat:
Für welche Dienstleistungen in Verbindung mit der Sicherung des Metzlerparks beziehungsweise der Beseitigung von Vandalismusschäden im Metzlerpark und an den Museumsgebäuden wurden welche Aufwendungen in welcher Höhe in 2022 getätigt?
Es antwortete StR‘n Dr. Hartwig:
Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Becker,
der Magistrat hat die nicht hinnehmbaren Zustände im Metzlerpark – Vandalismus, Verschmutzungen, Dealerei, Übernachtungen, Lärm sowie Verunreinigungen – frühzeitig erkannt und ämterübergreifend (Präventionsrat, Grünflächenamt und Kulturamt) geeignete, kurzfristig umsetzbare Maßnahmen ergriffen sowie mittel- bis langfristige Ziele festgelegt.
Patrouillierende Sicherheitskräfte sind situativ in der Zeit von April bis Oktober eingesetzt (Kostenpunkt im Jahr 2022 rund 42.500 €) und neue, gut sichtbare Schilder mit einer überarbeiteten Parkordnung vor geraumer Zeit aufgestellt worden. Eine deutliche Verbesserung der Situation vor Ort konnte infolgedessen bereits festgestellt werden.
Gleichwohl werden noch immer Vandalismusschäden an den anrainenden Museumsgebäuden selbst sowie an auf deren Grundstück befindlichen Bepflanzungen und sonstigen Anlagen wie bspw. Lampen etc. wahrgenommen. So sind für den Rückschnitt und die Entsorgung der Eiben Kosten in Höhe von 1.500 € entstanden. Die Entfernung eines Graffitis an der Parkplatzmauer des Museums der Weltkulturen kostete knapp 1.200 €. Darüber hinaus fallen zur Beseitigung weiterer, aus 2022 resultierenden Vandalismusschäden (Ersatz von Leuchten, Pflasterarbeiten, Reparatur Blitzableiter und Regenrinne) Kosten in Höhe von 3.880 € an.
Um der Müllproblematik zu begegnen, findet künftig ein neues Entsorgungskonzept mit vergrößerten Müllbehältern Anwendung. Die einmaligen Anschaffungskosten belaufen sich auf etwa 14.000 €; aufgrund der größeren Behältnisse ist mit moderaten Mehrkosten im Zusammenhang mit der Entsorgung zu rechnen. Zwischenzeitlich ist die Parkreinigung 2021 in den Monaten März bis Oktober von dreimal wöchentlich auf täglich umgestellt worden.
Sämtliche Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Parks durch die Bürgerinnen und Bürger stehen, belaufen sich einschließlich Winterdienst, Schädlingsbekämpfung, Gartenarbeiten, Reinigung etc. für das Jahr 2022 auf knapp 40.000 €. Zu erwähnen sind etwaige Personalkosten seitens der Museen, die nicht beziffert werden können. Zum Beispiel erfolgen durch Mitarbeitende regelmäßig zusätzlich zu den beauftragten Arbeiten punktuelle Reinigungsarbeiten im Park (tagsüber) und auf den Terrassen.
Mittel- bis langfristig ist als Ergebnis der ämterübergreifenden Beratungen die Weiterentwicklung des Parks (Einfriedung, Wegekonzept, Beleuchtung, Toilettensituation) als Ziel ausgegeben worden. Zum Thema Einfriedung verweist der Magistrat in diesem Zusammenhang auf seine Stellungnahme vom 17.12.2021 (ST 2259 zur OM 778).