Viele Restaurants haben derzeit aufgrund des Coronavirus finanzielle Einbußen, die durchaus existenzgefährdend sein können. Auf die Bitte eines Restaurants, „um eine Aussetzung der Vollziehung bzw. der Vollstreckung […] [der] Schuld“, lehnte das Amt für Straßenbau und Erschließung ab und stellte die nächste Rate für die Bezahlung einer Sondernutzungsgebühr fällig.
Daher frage ich den Magistrat:
Warum verweigert man einem Restaurant aufgrund von nicht von diesem zu vertretenden Gründen sowohl pauschal die Aussetzung der Schuld als auch jeglichen weiteren Lösungsweg bei dem skizzierten Problem?
„Das ist ein Ausnahmezustand, auf den man in diesem Maße gar nicht vorbereitet sein kann“, erklärt Susanne Reichert, Pressesprecherin der CDU Oberrad. „Wenn das öffentliche Leben zum größten Teil zum Erliegen kommt, muss man sich organisieren und ist aufeinander angewiesen.“
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Im Sinne einer didaktischen Reduktion, wie sie an der Schule gewollt ist, hätte man das Thema durchaus kürzen können, hätte auch nicht den Umweg über die AWO gehen müssen. Viele Wege führen nach Rom, manche auch auf den Holzweg.
Bei der Behandlung des Themenkomplexes, wenn man das einmal mathematisch betrachtet, haben wir mittlerweile eine Funktion, stetig sinkend gegen Null, Informationsgehalt gleich Null. Da kommt nicht mehr raus, auch wenn man es jedes Mal noch weiter rührt. Kritisch anmerken muss man aber, ganz ehrlich, die getroffene Wortwahl. Wenn hier widerrechtliche Finanzierungen und illegale Parteienfinanzierung angesprochen werden, so ist das schon deutlich unter der Gürtellinie. Aber es passt in die verbalen Entgleisungen dieser Zeit, und es passt prima da hinein, auch von dieser Seite.
(Beifall)
Lange Zeit waren die Räumlichkeiten in der Schweizer Straße 77 / Ecke Textorstraße 76, in denen sich das beliebte mexikanische Restaurant „Cantina Mescal“ befand, geschlossen und wurden aufwendig renoviert. Seit gut einem Jahr befindet sich dort nun das Steakhouse „Fleischeslust“, das eine zeitgemäße und qualitativ hochwertige Gastronomie anbietet.
Im letzten Jahr sind die Reitwege im Stadtwald an einigen Stellen durch Sandaufschüttungen dahingehend verbessert worden, dass dort das Wasser abfließen kann und die Wege daher weniger aufgeweicht sind.
Daher frage ich den Magistrat:
Inwieweit ist es möglich, die Qualität des Reitwegenetzes durch weiteres Aufschütten von Sand zu verbessern.
Vor dem Umbau der Offenbacher Landstraße wurde in der Balduinstraße zwischen der Offenbacher Landstraße und der Georg-Treser-Straße auf der westlichen Seite halb auf dem Gehweg und halb auf der Straße geparkt. Nach der Umbaumaßnahme wird auf der westlichen Seite der Balduinstraße jetzt auf der Straße geparkt, was den Verkehrsfluss in diesem Teil der Balduinstraße jedoch erheblich behindert, was aus der Bürgerschaft zu Kritik geführt hat.
Daher frage ich den Magistrat:
Was spricht dagegen, in der Balduinstraße zwischen Offenbacher Landstraße und Georg-Treser-Straße das Parken halb auf dem Gehweg auf westlicher Seite unter Berücksichtigung einer Mindestgehwegbreite von 1,50 Meter und der Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs einzurichten?
Mit Befremden reagiert der Vorsitzende der CDU Oberrad, Stadtverordnete und Ortsvorsteher Christian Becker auf den Vorschlag des Frankfurter Architekten Karl Richter, der „einen ganzen Stadtteil“ auf dem Mainwasen-Areal entwickeln möchte (s. FNP vom 26.02.2020). „Die vorgeschlagene Bebauung ist weder durchdacht, noch verfügt das Gebiet über die notwendige Infrastruktur – schon gar nicht aus verkehrstechnischer Sicht. Des Weiteren ergibt sich die Frage, wo vor allem Grundschulkinder beschult werden sollen und wie eine adäquate Nahversorgung sichergestellt sein soll. Nur alleine entsprechenden Wohnraum aus dem Boden zu stampfen, ist nicht des Rätsels Lösung.“
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Im Sinne einer didaktischen Reduktion, wie sie an der Schule gewollt ist, hätte man das Thema durchaus kürzen können, hätte auch nicht den Umweg über die AWO gehen müssen. Viele Wege führen nach Rom, manche auch auf den Holzweg.
Bei der Behandlung des Themenkomplexes, wenn man das einmal mathematisch betrachtet, haben wir mittlerweile eine Funktion, stetig sinkend gegen Null, Informationsgehalt gleich Null. Da kommt nicht mehr raus, auch wenn man es jedes Mal noch weiter rührt. Kritisch anmerken muss man aber, ganz ehrlich, die getroffene Wortwahl. Wenn hier widerrechtliche Finanzierungen und illegale Parteienfinanzierung angesprochen werden, so ist das schon deutlich unter der Gürtellinie. Aber es passt in die verbalen Entgleisungen dieser Zeit, und es passt prima da hinein, auch von dieser Seite.
(Beifall)
Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer - mögen sie umgeben von Menschen sein, die ihnen liebevoll und mit Stärke zur Seite stehen.
In aller Entschiedenheit muss Rassismus und Gewalt entgegengetreten werden! Wir sind mehr - nur oftmals zu leise!
„Die Oberräder Pfadfinder ‚Drei Lilien’ waren mehrere Jahre lang auf der Suche nach einem Grundstück, auf dem die Vereinstätigkeit in freier Natur ausgeübt und das nach ihren Vorstellungen gestaltet werden kann“, erklärt der Vorsitzende der CDU Oberrad, Stadtverordnete und Ortsvorsteher Christian Becker. „Mehrere Grundstücke in Oberrad waren im Gespräch und seit dem Frühjahr 2019 haben die ‚Drei Lilien’ auf einem Grundstück in der Nähe des Oberräder Waldfriedhofs ein Zuhause gefunden.“
Hessen