Christian Becker

„Das alte Jahr neigt sich langsam aber sicher dem Ende entgegen und in ein paar Stunden können wir gemeinsam auf 2023 anstoßen. Das Jahresende ist auch immer ein Moment des Innehaltens, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen“, kommentiert der Vorsitzende der CDU Oberrad, Christian Becker, den Jahreswechsel.

Auf die Frage Nr. 671 vom 24.03.2022 antwortete der Magistrat, dass derzeit "weitere bauaufsichtliche Maßnahmen" bezüglich des Grundstücks südwestlich der Kreuzung "Hansenweg/Altebergsweg" geprüft werden.

Daher frage ich den Magistrat:

Was hat die Prüfung weiterer bauaufsichtlicher Maßnahmen bezüglich des Gründstücks südwestlich der Kreuzung "Hansenweg/Altebergsweg" ergeben?

Bezüglich der Zukunft des Verwalterhauses am Waldfriedhof Oberrad wird in der Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022 mitgeteilt, dass das Grünflächenamt "aktuell eine dienstliche Nutzung des Gebäudes" prüft und dass das "weitere Vorgehen […] abhängig von dem Ergebnis der Prüfung [ist]."

Daher frage ich den Magistrat:

Welche Ergebnisse lieferte die Prüfung des Verwaltergebäudes am Waldfriedhof Oberrad für eine dienstliche Nutzung durch das Grünflächenamt?

Christian Becker

Meine Anträge und Anfragen zur 16. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 25.11.2022 um 19:00 Uhr in der Suchthilfe Fleckenbühl-Frankfurt, Kelsterbacher Straße 14

Auf die Frage Nr. 939 vom 07.07.2022, welche konkreten Maßnahmen zur Sanierung der künftigen Außenstelle der Julius-Leber-Schule in der Seilerstraße 36 geplant seien, antwortete Frau StR'n Weber, dass "voraussichtlich im Herbst 2022 […] der notwendige Stadtverordnetenbeschluss für das Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden [wird]." Im FR-Artikel vom 31.10.2022 "Julius-Leber-Schule braucht mehr Platz" und in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am Montag, den 07.11.2022, wurde nunmehr das erste Quartal 2023 als Zeitfenster für den nötigen Beschluss genannt.

Daher frage ich den Magistrat:

Warum verzögert sich die Einbringung der entsprechenden Vorlage und der damit verbundene Stadtverordnetenbeschluss erneut?

Am Sonntag, dem 06.11.2022, fand der Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Feldmann statt. In der Gruneliusschule im Stadtteil Oberrad waren drei Wahllokale untergebracht. Die Sauberkeit der drei Wahllokale ließ deutlich zu wünschen übrig. Der Boden hätte vorher dringend einer Reinigung unterzogen werden müssen. Herumliegender Papiermüll musste durch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer entsorgt werden.

Daher frage ich den Magistrat:

Inwieweit kann der Magistrat sicherstellen, dass vor Öffnung der Wahllokale in der Gruneliusschule der Boden derselben gereinigt wird?

Christian Becker

Meine Anträge und Anfragen zur 15. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 04.11.2022 um 19:00 Uhr im Saalbau Südbahnhof, Hedderichstraße 51

Für Bürgerinnen und Bürger, die zu Hauptverkehrszeiten den Kaiserleikreisel unter dem Eindruck des Stillstandes der Arbeitstätigkeit passieren müssen, stellt sich angesichts der dortigen Verweildauer die Frage, wie lange dieser Zustand dort noch anhält.

Daher frage ich den Magistrat:

Wann ist mit einer Beendigung der Umbaumaßnahmen am ehemaligen Kaiserleikreisel zu rechnen?

Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass die auf dem Buchrainplatz befindliche Uhr demontiert worden und bislang keine neue Uhr aufgestellt worden ist.

Daher frage ich den Magistrat:

Wann ist mit der Aufstellung einer Uhr auf dem Buchrainplatz zu rechnen Ich frage den Magistrat:

Christian Becker

„Die Rahmenbedingungen, unter denen die Schülerinnen und Schüler der Gruneliusschule derzeit ihr Mittagessen einnehmen müssen, sind nicht länger tragbar und müssen zeitnah verbessert werden!“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der CDU Oberrad, Ortsvorsteher und Stadtverordneter Christian Becker, die aktuelle Mensa-Situation an der Gruneliusschule in Oberrad.